Neujahrsgruß des Samtgemeindebürgermeisters

Sinnvollerweise umfasst ein Neujahrsgruß immer beides, Rückblick und Ausblick. Den Rückblick halte ich kurz und allgemein. Denn es geht mir beim Blick auf das Jahr 2019 so wie vermutlich vielen: Freude über Erreichtes mischt sich sofort mit dem Bedauern über manche Unzulänglichkeit und über (noch) nicht Gelungenes. Diese Aussage gilt im globalen Maßstab ebenso wie für Europa, für die Bundespolitik ebenso wie für das Land Niedersachsen und letztlich auch für die Samtgemeinde Artland.

Viele Themen bleiben uns  über die Jahre hinweg erhalten, andere kommen hinzu oder erhalten eine neue Dringlichkeit, wie es angesichts mancher dramatischen Zuspitzung beim Thema Klimaschutz im vergangenen Jahr der Fall war.

Und da ist der Jahreswechsel eine gute Gelegenheit, mit ein bisschen Abstand den Blick neu zu schärfen und zu schauen, was besonders zügig angepackt werden muss. Für die Samtgemeinde Artland möchte ich 6 Ziele für 2020 besonders hervorheben:

1. Fortschritte beim Klimaschutz

Manchmal entsteht der Eindruck, Umweltschutz und Artenvielfalt seien von gestern, nur Klimaschutz sei das Markenzeichen der Zukunft. Tatsächlich gehört aber alles, was unter diesen Begriffen zu fassen ist, zu einem Gesamtbild.

Und manchmal entsteht der Eindruck, eine kleine Kommune allein könne nichts bewirken. Tatsächlich ist das zu Erreichende im globalen Maßstab auch für die Bundesrepublik vielleicht minimal, aber das darf keine Ausrede sein für Untätigkeit.

Und untätig war die Samtgemeinde Artland keineswegs. Sie hat zum Beispiel nach Kräften ihren Beitrag zur Energiewende hin zu erneuerbaren Energien geleistet. In Badbergen und Menslage sind Windparks entstanden, die planerisch begleitet wurden. Es wurden regelmäßig Klimaschutzinitiativen durch Preise ausgezeichnet, die Unterstützung der Klimainitiative des Landkreises Osnabrück ist auch bezüglich Solarenergie oder bei der Ausweisung von Wohnsiedlungen als Klimaquartiere eine bereits seit Jahren geübte Praxis. Die Förderung des Fahrradverkehrs und der E-Mobilität oder die Verminderung des Flächenverbrauchs durch maßvolle Verdichtung und neue Wohnkonzepte gehören ebenfalls in dieses Themenspektrum. Und Biodiversität steht im Mittelpunkt des ILEK-Themenjahres 2020 im Nordkreis. Es kann sehr sinnvoll sein, die vielen Aspekte, die es gibt, in ein gut durchdachtes kommunales Klimaschutzprogramm zu integrieren. Ein systemischer, aber von Zielvorgaben geleiteter Ansatz, der breit getragen wird, ist allemal besser als unkoordinierter Aktionismus. Für mich liegt darin ein zentrales Vorhaben für 2020.

2. Fortschritte bei der Digitalisierung

Auch das Thema Digitalisierung ist präsenter denn je, und die langen Planungszeiträume in Deutschland sorgen dafür, dass der Rückstand gegenüber anderen Nationen nicht in der gewünschten Geschwindigkeit aufgeholt werden kann. Alle Schulen sollen einen Breitbandanschluss erhalten, Wirtschaft und Landwirtschaft können nur mit leistungsfähigen Anschlüssen ihre vollen Potenziale entfalten, die Mobilfunkabdeckung muss endlich auch im ländlichen Raum zuverlässiger werden. In all diesen Bereichen ist die Samtgemeinde tätig. Und für alles das werden wir auch verstärkt nach eigenen Lösungen suchen, unter anderem im Rahmen des beschlossenen Förderantrags mit der Überschrift „Artland smart“.

3. Fortschritte beim Wohnungsbau

Sowohl die Vermarktung von Wohngrundstücken als auch der Mietwohnungsbau waren in den letzten beiden Jahren aus unterschiedlichen Gründen, auch durch diverse Widerstände, ins Stocken geraten. Zuletzt aber gab es sowohl in der Stadt Quakenbrück als auch in den Mitgliedsgemeinden wichtige Fortschritte. 2020 wird also hoffentlich wieder ein Jahr des Wohnungsbaus.

Nach bedauerlich langer Verzögerung hoffe ich auf erste Baumaßnahmen in verschiedenen Wohngebieten, besonders im Baugebiet „Hartlage“ in der Stadt Quakenbrück und ebenso in weiteren Baugebieten der Mitgliedsgemeinden.

Es geht aber keineswegs nur um Wohngebiete im traditionellen Sinn, im Artland spielt der Mietwohnungsbau eine ebenso große Rolle, nicht nur, aber vor allem in der Stadt Quakenbrück. Überall gilt es die Bedarfe der großen Betriebe, des Christlichen Krankenhauses, der Bundeswehr und der Hochschulpläne des DIL angemessen zu berücksichtigen. Dazu werden wir die Bebauungspläne auf dem alten Bahngelände ebenso vorantreiben wie die Wohnprojekte im Fördergebiet „Soziale Stadt“. Und zur Verdichtung mit Augenmaß tragen neue Wohnkonzepte wie die Förderung von Einliegerwohnungen im Altbaubestand bei.

4. Fortschritte beim sozialen Miteinander

Die Samtgemeinde Artland hat sich bei allen vorhandenen Herausforderungen immer die Stärkung des sozialen Zusammenhalts auf die Fahnen geschrieben, und das soll auch im neuen Jahrzehnt so bleiben. Die Zeichen dafür stehen gut.

• Das Artland ist und bleibt ein guter Ort für alle Generationen (und das hat natürlich auch mit den zuvor genannten Zielen wie Bauen und Wohnen zu tun).
• Das Jugendparlament hat in kurzer Zeit Themen besetzt und seine Mitwirkungsmöglichkeiten zu nutzen gewusst.
• Die Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit auf den verschiedensten Ebenen wird ideell wie finanziell sehr ernst genommen. Ohne den hohen Grad an ehrenamtlicher Tätigkeit wären unsere Kommunen ärmer und weit weniger lebenswert.
• Die soziale Beratung wurde im vergangenen Jahr erneut intensiviert und hat inzwischen im Mehrgenerationenhaus mit dem „Büro für Behördenangelegenheiten“ einen zusätzlichen Standort.
• Und die Aktivitäten der Seniorinnen und Senioren werden in bewährter Weise und sehr persönlich unterstützt.
• Die Herausforderungen der Migration und Integration mögen im vergangenen Jahr ein wenig in den Hintergrund getreten sein, sie bleiben aber bestehen, und zwar als Daueraufgabe. Von der Wohnungssuche bis zum Spracherwerb, von der Anerkennung von Abschlüssen bis zur Arbeitsaufnahme, vom Integrationskurs bis zum gemeinsamen Fest, das alles gilt es auch im nächsten Jahr zu organisieren.
• Und nicht zu vergessen: Auch in den diversen Partnerschaften unserer Kommunen lebt der europäische Gedanke der Freundschaft und Völkerverständigung.

5. Fortschritte für den Bildungsstandort Artland

Unter dieser Überschrift fällt natürlich die größte Baumaßnahme in der Geschichte der Samtgemeinde gleich ins Auge, der Neubau der Oberschule, der im Sommer 2019 bezogen werden konnte und voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen werden kann.

Diese Maßnahme steht aber nicht allein da, an praktisch allen Grundschulen wird investiert, Umbau- und Neubaumaßnahmen für Krippen und Kitas werden mit Hochdruck angegangen. Die Beitragsfreiheit im Kita-Bereich hat sicher dazu beigetragen, aber auch die Steigerung der Geburtenzahlen – eine sehr erfreuliche Entwicklung, die aber die Kommunen an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit führt. Die Samtgemeinde Artland ist einerseits bereit, vieles zu stemmen; sie schafft es andererseits nicht allein und wird alle Möglichkeiten, Fördermittel zu generieren, ausschöpfen.

Bei den Kitas und Grundschulen ist die Samtgemeinde ebenso in eigener Verantwortung tätig wie bei der Oberschule. Der Ausbau des Bildungsstandortes geht aber darüber hinaus: Förderschule und Gymnasium liegen in der Trägerschaft des Landkreises, die Fachschulen am Christlichen Krankenhaus werden in freier Trägerschaft geführt und die Finanzierung der Hochschulen ist zuerst Ländersache. Gleichwohl bin ich überzeugt, dass das Artland die sich derzeit bietende Chance, durch die Inititiative des DIL Universitätsstandort zu werden, mit Nachdruck verfolgen und nutzen sollte.

6. Fortschritte für den Wirtschaftsstandort Artland

Geringe Arbeitslosenquoten, steigende Gewerbesteuereinnahmen, Ansiedlungen bekannter Unternehmen wie der Firma Uhde aus dem thyssenkrupp-Konzern, Erweiterungen und Ausbau bestehender Firmen, positive Zahlen in der Tourismuswirtschaft und Gastronomie, Handelsansiedlungen – der Gegensatz zu den gern verbreiteten Negativtendenzen könnte kaum größer sein. Andererseits ist nichts davon von selbst entstanden, vor allem nicht durch die Leistungen der öffentlichen Hand allein, sondern durch den Mut und die Tatkraft der Handelnden in Handel und Industrie. Und natürlich gibt es auch nicht zu leugnende Schattenseiten, Geschäftsaufgaben und Insolvenzen. Also muss die Wirtschaftsförderung mit immer neuen und mit den richtigen Impulsen versehen werden.

Um die Möglichkeiten zu verstärken, steuernd einzugreifen und vorausschauend tätig zu werden, wurden die Bereiche Wirtschaftsförderung sowie Tourismus und Marketing wieder deutlich getrennt, die Wirtschaftsförderung als Stabsstelle beim Samtgemeindebürgermeister, die Förderung von Tourismus und Kultur in der TMA GmbH.

Die Vorstellung der Zukunftsthemen ist damit keinesfalls vollständig, das ist mir bewusst. Ausbau und Erhalt von Sportstätten (Sporthalle Badbergen, Freibad Nortrup, ArtlandArena) werden in unseren Räten ebenso intensiv diskutiert wie die an dieser Stelle hervorgehobenen Themen. Sport und Kultur sind in der Außen- wie Innenwirkung von herausragender Bedeutung und weitere herausragende Beispiele für das Zusammenspiel von Haupt- und Ehrenamt. Die Darstellung sollte aber überschaubar bleiben und zeigt schon jetzt die große Spannweite der zu bewältigenden Aufgaben. Sie müssen alle erörtert, Beschlüssen zugeführt und bewältigt - und letztlich auch bezahlt werden, was noch einmal ein eigenes Kapitel darstellen würde.

Ich bin optimistisch, dass uns das Bewältigen der Zukunftsaufgaben in der Samtgemeinde Artland auch in den zwanziger Jahren des immer noch neuen Jahrhunderts gelingen wird, denn ich weiß eine funktionierende Verwaltung und engagierte Räte an meiner Seite. Diesen möchte ich zum Beginn des neuen Jahres einmal besonders danken, denn sie opfern große Teile ihrer Freizeit ehrenamtlich für das Wohl der Allgemeinheit, wohl wissend, dass sie wegen ihrer oft notwendigerweise strittigen Entscheidungen häufig Kritik ausgesetzt sind und auf Dank selten hoffen können. Aber ohne diese Frauen und Männer in den Räten würde unsere kommunale Selbstverwaltung, unsere Demokratie vor Ort nicht funktionieren.

In der manchmal gegen alle Wahrscheinlichkeit aufrecht erhaltenen Hoffnung, dass Gemeinsinn und solidarischer Zusammenhalt stärker sein mögen als Egoismus und  Streit, wünsche ich Ihnen allen ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2020 und freue mich auf eine intensive Zusammenarbeit und viele Begegnungen.

Claus Peter Poppe
Bürgermeister
Samtgemeinde Artland